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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1.Die XOPE GmbH, Köln, Deutschland, (nachfolgend „XOPE“ genannt) stellt unter http://www.XOPE.com eine Online-Plattform zur Verfügung (nachfolgend „Portal“ genannt), auf welche der Teilnehmer und/oder für diesen ordnungsgemäß registrierte Nutzer zugreifen und die von XOPE dort zur Verfügung gestellte Dienste nutzen können.
1.2.Teilnehmer ist in diesem Zusammenhang der Vertragspartner bzw. die Bezeichnung für den Vertragspartner von XOPE. Die Zugänge sind personengebunden. Die entsprechenden Zugangsdaten dürfen nicht weiterverbreitet werden. XOPE behält sich das Recht vor, bei Zuwiderhandlungen entsprechende Zugänge zu sperren, sowie technische Maßnahmen zu ergreifen, um eine Mehrfachnutzung eines Zuganges zu verhindern.
1.3.Der Hauptnutzer für Volumenlizenzen kann auf Weisung und/oder mit Vollmacht des Teilnehmers weiteren Subnutzern für den Teilnehmer Zugang zu dem Angebot von XOPE ermöglichen.Der Teilnehmer erteilt jedem Hauptnutzer hiermit die erforderliche Vollmacht.
1.4.Die Nutzer (Haupt- und Subnutzer) können auf dem Portal bereitgestellte Inhalte abrufen und weitere, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehende Dienste im Rahmen ihrer jeweiligen Verfügbarkeit für den Teilnehmer auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) nutzen.
1.5.Diese AGB regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch XOPE und die Nutzung der auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden Dienste durch den Teilnehmer und die zu dem Teilnehmer registrierten Nutzer.
1.6.Teilnehmer und Nutzer sollten diese AGB für ihre Unterlagen ausdrucken oder lokal speichern.
1.7.Informationen gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) zu XOPE als Diensteanbieter:

XOPE GmbH & Co. KG
Dieselstraße 2
50859 Köln

Sitz: Köln
Amtsgericht Köln HRA 30747

Persönlich haftende Gesellschaft
XOPE Verwaltung GmbH
Dieselstraße 2
50859 Köln

Geschäftsführer: Michael Heinrich
Sitz: Köln
Amtsgericht Köln HRB 81142


2.Änderungen der AGB

2.1.XOPE behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. XOPE wird eine solche Änderung nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtssprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Eine Änderung unterbleibt, wenn durch sie das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört würde.
2.2.Über derartige Änderungen wird XOPE den Teilnehmer unmittelbar oder über den für diesen registrierten Hauptnutzer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen per Textform in Kenntnis setzen.
2.3.Sofern der Teilnehmer nicht innerhalb von 30 Kalendertagen ab Zugang der Mitteilung selbst oder durch den für ihn registrierten Hauptnutzer der Änderung schriftlich widerspricht und die Inanspruchnahme der von XOPE auf dem Portal zur Verfügung gestellten Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.
2.4.Im Falle des Widerspruchs des Teilnehmers wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird XOPE den Teilnehmer unmittelbar oder über den für den Teilnehmer registrierten Hauptnutzer auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen hinweisen.
2.5.Bei Änderungen der Höhe der gesetzlichen Umsatzsteuer ist XOPE zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für die kostenpflichtigen Zugänge berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.


3.Teilnahmeberechtigung und Authentifizierung

3.1.Die Nutzung der auf dem Portal von XOPE zur Verfügung gestellten Dienste setzt eine Registrierung des Teilnehmers und zu diesem zumindest eines Hauptnutzers zum Portal voraus. Bei Registrierung lediglich einer natürlichen Person ist diese zugleich Teilnehmer und Hauptnutzer, soweit nicht ein anderes angegeben wird.
3.2.Es können nur Teilnehmer und Nutzer registriert werden, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Bei Registrierung einer juristischen Person oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts als Teilnehmer ist zusätzlich eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person als Hauptnutzer anzugeben.
3.3.Die Berechtigung zur Registrierung von Subnutzern ergibt sich aus dem jeweils vertraglich vereinbarten Nutzungsumfang.
3.4.Voraussetzung einer Registrierung eines Teilnehmers und/oder Nutzers in seiner Eigenschaft als Hochschulstudent ist die Vorlage einer aktuellen Immatrikulationsbescheinigung der jeweiligen Hochschule im Fachbereich Medizin.
3.5.Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. XOPE ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen die Registrierung als Teilnehmer und/oder als Nutzer zurückzuweisen. Wird durch XOPE die Registrierung eines Teilnehmers als Nutzers zurückgewiesen, so hat der Teilnehmer, zu dem der Nutzer registriert werden sollte, während einer Zeitspanne von 14 Tagen ab Mitteilung der Zurückweisung an den Teilnehmer und/oder den Hauptnutzer ein Recht auf fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses mit XOPE.


4.Vertragsschluss und Freischaltung

4.1.XOPE bietet den Teilnehmern die Wahl zwischen einem kostenfreien Besucherzugang und diversen kostenpflichtigen Zugängen mit erweitertem Leistungsangebot (nachfolgend „Fachzugänge“ genannt). Die Fachzugänge bieten den Teilnehmern und den zu diesen ordnungsgemäß registrierten Nutzern gegen eine monatliche Nutzungsvergütung ein gegenüber dem Besucherzugang erweitertes Leistungsangebot. Eine entsprechende Auswahlmöglichkeit sowie die aktuell für die verschiedenen Fachzugänge jeweils zu zahlende Nutzungsvergütung werden während des Registrierungsvorganges respektive bei Vertragsschluss angezeigt.
4.2.Die im Rahmen des Registrierungsvorganges von XOPE erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von dem Teilnehmer vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Registrierung einer juristischen Person oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist zusätzlich eine unbeschränkt geschäftsfähige vertretungsberechtigte natürliche Person unter Benennung der Vertretungssituation/Stellung der Person anzugeben. Der Teilnehmer beantragt unter Mitteilung der erfragten Angaben eine Registrierung und gibt so ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags gegenüber XOPE ab.
4.3.Nach Abgabe aller erfragten Daten durch den Teilnehmer im Rahmen des Angebots werden diese von XOPE auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von XOPE korrekt und bestehen aus Sicht von XOPE keine sonstigen Bedenken, schaltet XOPE den Zugang des Teilnehmers und/oder des Hauptnutzers zu dem Portal frei und benachrichtigt den Teilnehmer sowie den eingetragenen Hauptnutzer hiervon per E-Mail. Diese Benachrichtigungs-E-Mail gilt als Annahme des durch den Teilnehmer abgegebenen Angebots.
4.4.Ab Zugang der Bestätigungs-E-Mail bei dem Hauptnutzer ist dieser zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser AGB berechtigt. Der Hauptnutzer erhält parallel zu der Bestätigungs-E-Mail eine Freischalt-E-Mail. Zur Aufnahme der Nutzung muss der Teilnehmer die Freischaltung seines Zugangs durch Anklicken des in der Freischalt-E-Mail enthaltenen Hyperlinks bestätigen. Mit der Angebotsabgabe bevollmächtigt der Teilnehmer den Hauptnutzer, das Zustandekommen des Vertrags mit XOPE durch Betätigung des Freischalt-Links zu bestätigen.
4.5.Nach Vertragsschluss und erfolgreicher Freischaltung hat der Hauptnutzer die Möglichkeit, im Rahmen seiner vertraglich eingeräumten Berechtigung zu dem Teilnehmer weitere Subnutzer anzulegen.


5.Widerrufsrecht für Verbraucher - Widerrufsbelehrung

Sofern Sie Ihre Vertragserklärung als Verbraucher abgegeben haben, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

XOPE GmbH
Dieselstraße 2
50859 Köln
Deutschland
Telefax: (+49) 2234 7011-6404
E-Mail: info@xope.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vorzeitig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


6.Zugangsdaten

6.1.Mit der in Ziffer 4.3. dieser AGB benannten Bestätigungs-E-Mail erhält der Hauptnutzer Zugangsdaten bestehend aus einem Benutzernamen und einem Passwort. Mit diesen Zugangsdaten kann sich der Hauptnutzer nach der Freischaltung seines Zuganges und ihrer Bestätigung durch die in Ziffer 4.3. dieser AGB benannte Bestätigungs-E-Mail bei dem Portal anmelden. Der Benutzername entspricht stets der im Rahmen des Registrierungsvorganges angegebenen E-Mail-Adresse des Hauptnutzers. Das Passwort ist durch den Hauptnutzer unverzüglich nach erstmaliger Anmeldung bei dem Portal zu ändern.
6.2.Legt der Hauptnutzer im Rahmen seiner Berechtigung weitere Subnutzer an, entspricht der Benutzername jeweils der E-Mail-Adresse des anzulegenden Subnutzers. Das Passwort wird von dem Hauptnutzer vergeben und ist durch den Subnutzer unverzüglich nach erstmaliger Anmeldung bei dem Portal zu ändern.


7.Verantwortung für die Zugangsdaten

7.1.Die Zugangsdaten einschließlich des Passwortes sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
7.2.Es liegt in der Verantwortung des Teilnehmers, sicherzustellen, dass der Zugang zu dem Portal und die Nutzung der dort zur Verfügung gestellten Dienste ausschließlich durch den Hauptnutzer und/oder die zu diesem registrierten Subnutzer erfolgen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Teilnehmers, Hauptnutzers und/oder eines Subnutzers Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist XOPE hierüber unverzüglich per E-Mail zu informieren.
7.3.Der Teilnehmer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten und/oder der Daten des Hauptnutzers und/oder der zu diesem registrierten Subnutzer ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.


8.Aktualisierung der Teilnehmer- und Nutzungsdaten

8.1.Der Hauptnutzer ist verpflichtet, die Daten des Teilnehmers und seine Daten einschließlich seiner Kontaktdaten sowie die Daten der von ihm registrierten Subnutzer aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Hauptnutzer die Angaben unverzüglich über das Portal zu aktualisieren.
8.2.Sollte eine Aktualisierung der Angaben durch den Hauptnutzer fehlschlagen, sind die geänderten Daten XOPE unverzüglich in Textform mitzuteilen.


9.Laufzeit

9.1.Die Laufzeit sowohl des Besucher- als auch eines Fachzugangs beginnt mit der Freischaltung und ihrer Bestätigung durch die in Ziffer 4.3. dieser AGB benannte Bestätigungs-E-Mail.
9.2.Der Besucherzugang zu dem Portal läuft ab Beginn der Laufzeit gemäß vorstehender Ziffer 8.1. für unbestimmte Zeit.
9.3.Die Laufzeit eines Fachzuganges richtet sich nach dem von dem Teilnehmer bei der Registrierung gewählten Nutzungsumfang/Produkt.
9.4.Bei Auswahl einer zeitlich begrenzten Nutzungsdauer läuft der Fachzugang zu dem Portal ab Beginn der Laufzeit gemäß Ziffer 8.1. dieser AGB für die jeweils ausgewählte Mindestvertragslaufzeit. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um die Dauer der jeweils ausgewählten Mindestvertragslaufzeit, maximal jedoch um ein Jahr, wenn der Fachzugang nicht binnen einer Frist von 6 Wochen vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode gekündigt wurde. XOPE wird den Teilnehmer 14 Tage vor Ablauf der jeweiligen Kündigungsfrist auf den bevorstehenden Ablauf der Vertragslaufzeit und auf die gegebenenfalls eintretende Laufzeitverlängerung aufmerksam machen.


10.Beendigung der Teilnahme

10.1.Der Besucherzugang kann von dem Teilnehmer jederzeit durch Abmeldung von der Teilnahme an dem Portal gekündigt werden.
10.2.Ein Fachzugang kann von dem Teilnehmer jederzeit in Textform unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode gekündigt werden.
10.3.Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Hauptnutzer sowie gegebenenfalls zu diesem registrierte Subnutzer verlieren die Berechtigung zur Nutzung ihres Zugangs. XOPE behält sich vor, den Benutzernamen des Hauptnutzers und der gegebenenfalls zu diesem registrierten Subnutzer sowie die zugehörigen Passwörter mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
10.4.XOPE ist berechtigt, mit Ablauf einer Frist von 30 Kalendertagen, beginnend mit Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen, sämtliche im Rahmen der Teilnahme entstandene Daten unwiederbringlich zu löschen.


11.Angebot von Diensten

11.1.XOPE stellt den Teilnehmern auf dem Portal je nach Art des von dem Teilnehmer bei Registrierung gewählten Zuganges unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung.
11.2.Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.
11.3.Auf dem Portal stehen sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind als solche gekennzeichnet.
11.4.Zu den auf dem Portal zur Verfügung gestellten Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu denen XOPE lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme solcher Dienste können von diesen AGB abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten.


12.Verfügbarkeit

12.1.XOPE gewährleistet für den Zugang zu dem Portal sowie sämtlicher vertragsgegenständlicher Dienste eine Verfügbarkeit von mindestens 140 Stunden in der Woche. Bei Berechnung der Verfügbarkeitsdauer bleiben reguläre Wartungsfenster, die täglich zwischen 03:00 und 06:00 Uhr liegen, unberücksichtigt.
12.2.Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung gestellten Dienste nur im Rahmen der bei XOPE bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. XOPE bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der auf dem Portal zur Verfügung gestellten Dienste. Jedoch können aufgrund technischer Störungen, wie etwa einer Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- oder Softwarefehler oder technischer Probleme in den Datenleitungen zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.


13.Änderung von Diensten

13.1.XOPE ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu verändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Hierbei wird XOPE jeweils auf die berechtigten Interessen der Teilnehmer Rücksicht nehmen.

13.2.Die Berechtigung im Sinne von Ziffer 13.1 gilt insoweit für kostenpflichtige Dienste, als XOPE berechtigt ist, kostenpflichtige Dienste jederzeit durch ähnliche und/oder vergleichbare Dienste zu ersetzen, die den Anforderungen von Teilnehmern und Nutzern entsprechen, sofern bei XOPE ein nachvollziehbarer Grund für die jeweilige Umstellung gegeben ist.


14.Schutz der Inhalte

14.1.Die auf dem Portal bereitgestellten Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von XOPE, anderer Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte bereitgestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist gegebenenfalls als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne des §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG geschützt. Der Teilnehmer, der Hauptnutzer sowie die zu diesem registrierten Subnutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß Ziffer 14 dieser AGB sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
14.2.Die auf dem Portal bereitgestellten Inhalte stammen teilweise von XOPE und teilweise von Dritten. Inhalte von Dritten werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. XOPE stellt hohe Ansprüche an die Qualität aller auf dem Portal bereitgestellten Inhalte. XOPE ist daher auch darum bemüht, nur solche Drittinhalte auf dem Portal verfügbar zu halten, die den hohen Qualitätsansprüchen von XOPE genügen. Dennoch kann XOPE bei Drittinhalten nicht in jedem Einzelfall eine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtsmäßigkeit durchführen und übernimmt daher auch keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.


15.Umfang der erlaubten Nutzung

15.1.Die Nutzungsberechtigung des Teilnehmers, des Hauptnutzers und der zu diesem registrierten Subnutzer beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils zur Verfügung gestellter Dienste innerhalb des Portals nach Maßgabe der Regelungen in Ziffer 18 dieser AGB.
15.2.Für die Schaffung der im Verantwortungsbereich des Teilnehmers, des Hauptnutzers und der zu diesem registrierten Subnutzer zur vertragsgemäßen Nutzung der auf dem Portal bereitgestellten Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind diese jeweils selbst verantwortlich. Diesbezüglich schuldet XOPE keine Beratung.


16.Überwachung von Nutzungsaktivitäten

16.1.XOPE weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten des Teilnehmers, des Hauptnutzers und der zu diesem registrierten Subnutzer im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies umfasst gegebenenfalls auch die Protokollierung der Internet-Protokoll-Verbindungsdaten sowie deren Auswertung bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen diese AGB und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer Straftat oder sonstiger rechtswidriger Handlungen.


17.Vergütung

17.1.Für die Nutzung des Portals über einen Fachzugang zahlt der Teilnehmer je nach vertraglicher Vereinbarung eine Nutzungsvergütung, deren Höhe sich aus der Preisliste von XOPE in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung des Fachzugangs jeweils gültigen Fassung ergibt. Mit der Zahlung der vereinbarten Nutzungsvergütung sind die von der Vereinbarung erfassten Leistungen von XOPE im Rahmen der Nutzung des Portals gemäß dieser AGB.
17.2.Die Nutzung des Portals über einen Fachzugang ist für den Hauptnutzer, der nicht zugleich Teilnehmer ist sowie für Subnutzer durch die durch den Teilnehmer zu leistenden Gebühren in dem vertraglich bestimmten Umfang abgegolten.
Die Nutzung des Portals über den Besucherzugang ist für den Teilnehmer, den Hauptnutzer und die zu diesem registrierten Subnutzer grundsätzlich unentgeltlich.
17.3.Soweit im Rahmen des Besucherzuganges einzelne Inhalte kostenpflichtig angeboten werden, wird der Nutzer vor Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit auf dem Portal über die entstehenden Kosten, Zahlungsbedingungen und weitere relevante Details informiert. Erst hiernach bzw. je Einzelfall erst nach Zahlungsvornahme hat der Nutzer die Möglichkeit, den gewünschten Inhalt abzurufen. Für den Einzelabruf eines kostenpflichtigen Inhalts ist eine Vergütung zu entrichten, deren Höhe sich aus der Preisliste von XOPE in ihrer zum Zeitpunkt des Einzelabrufs geltenden Fassung ergibt.


18.Zahlung

18.1.XOPE berechnet dem Teilnehmer die bei Nutzung eines Fachzugangs geschuldete Vergütung zu Beginn der Mindestvertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode im Voraus. Je nach der im Rahmen der Registrierung gewählten Zahlungsmethode stellt XOPE dem Teilnehmer eine Rechnung mit Zahlungsziel oder belastet nach Rechnungsstellung die im Rahmen der Registrierung angegebene Kreditkarte.
18.2.Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig und innerhalb von 10 Werktagen nach deren Eingang beim Teilnehmer zu begleichen.
18.3.Das Entgelt für einen kostenpflichtigen Einzelabruf von Inhalten wird der im Rahmen der Registrierung oder vor dem Einzelabruf angegebenen Kreditkarte belastet.
18.4.Die Aufrechnung ist dem Teilnehmer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Teilnehmer nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


19.Nutzungsrecht an auf dem Portal bereitgestellten Inhalten

19.1.Soweit nicht nach diesen AGB oder innerhalb des Portals eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder dort durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird,
    •darf der Nutzer die innerhalb des Portals bereitgestellten Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Es ist dem Nutzer damit gestattet, die bereit gehaltenen Inhalte über vereinbarungsgemäß genutzte Portalzugänge zu betrachten. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer der vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt.
    •ist es dem Teilnehmer untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos oder sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
19.2.Zum Herunterladen oder Ausdrucken von Inhalten ist der Nutzer nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Herunterladen beziehungsweise Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität zur Verfügung steht.
19.3.An den vom Nutzer ordnungsgemäß und berechtigt heruntergeladenen beziehungsweise ausgedruckten Inhalten erhält der Nutzer jeweils ein zeitlich unbefristetes nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nicht kommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber.
19.4.Die zwingenden gesetzlichen Rechte des Nutzers, einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG, bleiben unberührt.


20.Verbotene Aktivitäten

20.1.Den Nutzern sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind untersagt,
    •das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
    •die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
    •die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
20.2.Ebenfalls ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von XOPE übermäßig zu belasten.


21.Sperrung von Zugängen durch XOPE

21.1.XOPE kann den Zugang des Teilnehmers zu dem System vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der/die zu dem Teilnehmer registrierte/n Nutzer gegen diese Leistungsgrundlagen und/oder geltendes Recht verstoßen/verstößt beziehungsweise verstoßen hat/haben, oder wenn XOPE ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat oder der Teilnehmer sich mit der Leistung der Vergütung seit zwei Monaten und/oder in Höhe der für zwei Monate zu leistenden Zahlungen in Verzug befindet. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird XOPE die berechtigten Interessen des Teilnehmers angemessen berücksichtigen.
21.2.Im Falle der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung sperrt XOPE die Zugangsberechtigung/en des Teilnehmers und benachrichtigt den Hauptnutzer hierüber per E-Mail.
21.3.Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert XOPE nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung/en und benachrichtigt den Hauptnutzer hierüber per E-Mail.


22.Datenschutz

Zu den hohen Qualitätsansprüchen von XOPE gehört der verantwortungsbewusste Umgang mit den personenbezogenen Daten der Teilnehmer und Nutzer. Die sich aus der Anmeldung zu dem Portal sowie aus der Nutzung der dort bereitgestellten Dienste ergebenen personenbezogenen Daten werden von XOPE ausschließlich gemäß der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nach Maßgabe des gesondert verfügbar gehaltenen Datenschutzhinweises von XOPE erhoben, gespeichert und verarbeitet.


23.Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

Sollten dem Teilnehmer und/oder Nutzer durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten ein Schaden entstehen, so haftet XOPE nur, soweit dem Teilnehmer und/oder Nutzer ein Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz, einschließlich Arglist, sowie grober Fahrlässigkeit von XOPE.


24.Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste

24.1.Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste haftet XOPE nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
24.2.Für Schäden, die durch XOPE oder durch dessen gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet XOPE unbeschränkt.
24.3.In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet XOPE nicht. Im Übrigen ist die Haftung von XOPE für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss, d.h. vertragstypisch vorhersehbare Schäden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von XOPE.
24.4.Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.


25.Schlussbestimmungen

25.1.Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG).
25.2.Sofern in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben.
25.3.Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrags unwirksam oder nicht durchführbar sein, so wird der übrige Teil des Vertrags davon nicht berührt. In diesem Fall tritt anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung die gesetzliche Regelung.
25.4.Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, Köln.


Stand: 09. August 2013